Ortsverein
„Haben Sie ein Facebook-Profil? Besitzen Sie eine eigene Homepage? Gibt es Fotos von Ihnen oder Ihren Kindern im Internet und sie fragen sich nun ob diese Veröffentlichung überhaupt erlaubt ist? Falls Sie eben eine dieser drei Fragen mit „Ja“ beantwortet haben, dann sollten Sie sich unseren Informationsabend zum Thema Medienrecht nicht entgehen lassen!“.
So stand es in der Einladung der SPD Nußloch und des SPD Kreisverbandes Rhein-Neckar. Dieser folgten vor allem Kindergärtnerinnen, Vereinsvorstände und Veranstaltungsorganisatoren. Insgesamt waren über vierzig Besucher anwesend, darunter auch der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Roland Portner.
Als Referent wurde Prof. Harald Hahn, welcher Rechtsanwalt und Dozent für IT-, Medien- und Datenschutzrecht ist, engagiert. Professor Hahn führte in seinem Vortrag in die komplexe und häufig auch streitbare Materie ein. So dürfen Bilder an denen die Öffentlichkeit ein zeitgeschichtliches Interesse hat, Bilder in denen Menschen nur als Beiwerk (z.B. in einer Landschaft) erscheinen und Bilder von öffentlichen Veranstaltungen und Versammlungen ohne explizite Erlaubnis der abgebildeten Personen veröffentlicht werden. Die Formulierungen des Gesetzestextes zeigen jedoch, dass die Auslegungen im Einzelfall durchaus strittig sein können. Des Weiteren wurden an dem Abend Fragen des Urheberrechts von Fotografien und anderen digitalen Medien besprochen.
Bereits während des Vortrags machten die Besucher von der Möglichkeit Fragen zu stellen regen Gebrauch. Zum Ende der Veranstaltung ging Herr Hahn nochmal auf konkrete Fallbeispiele aus dem Publikum ein. Insgesamt war es ein sehr lehrreicher und informativer Vortrag.
In der vergangenen Woche ist die erste Ausgabe von "Nußloch Aktuell", der SPD-Zeitung für Nußloch und Maisbach, erschienen. Auf insgesamt vier Seiten finden die Leser von "Nußloch Aktuell" aktuelle Informationen über Nußloch und über die Arbeit unseres Ortsvereins: Die Zeitung startet auf Seite 1 mit einer Begrüßung durch den Ortsvereinsvorsitzenden und einer Einladung zu unserer Medienrecht-Informationsveranstaltung. Im Innenteil finden Sie aktuelle Informationen aus unserer Ortsvereinsarbeit, unsere Anträge für den Gemeindehaushalt 2012 und Informationen über das Kinderbetreuungsangebot in Nußloch. Ein Quiz, eine Stellenanzeige und eine Übersicht über die Ansprechpartner runden die Zeitung ab.
Falls Sie eine keine Ausgabe von Nußloch Aktuell erhalten haben sollten, können Sie diese kostenlos unter Kontakt@SPD-Nussloch.de oder durch einen Anruf unter 0179 79 39 248 beziehen.
Der Kampf gegen die zunehmende Politikverdrossenheit ist eine der größten Herausforderungen, der sich alle Parteien in Deutschland stellen müssen. Als Gründe für die Politikverdrossenheit werden vor allem die Nichteinhaltung von Wahlversprechen, Eigeninteressen der Politiker und die fehlende Volksnähe von vielen Politikern durch die Bürger angeführt. Messbar wird die zunehmende Politikverdrossenheit unter anderem bei der Betrachtung der Mitgliedszahlen aller deutschen Parteien, welche von Jahr zu Jahr abnimmt. Dabei ist eine funktionierende Demokratie mit einer hohen Bürgerbeteiligung aller Bevölkerungsschichten essentiell für das Funktionieren unseres politischen Systems.
Als SPD Ortsverein stellen wir uns dieser Herausforderung, indem wir diesen Vorurteilen weit möglichst den Boden entziehen. Wir stehen für transparente und bürgernahe Gemeindepolitik und möchten die Interessen unserer Wähler so gut wie möglich vertreten. Wir möchten Sie einbinden und fragen daher nach ihrer Meinung. Unser Handeln im Gemeinderat, unsere Ortszeitung, unsere Informationsveranstaltungen, unsere bürgeröffentlichen Mitgliederversammlungen und unser nun im Raum stehender Plan, neu zugezogene Bürger durch ein auf dem Rathaus hinterlegtes Begrüßungsschreiben über uns und unsere Aktivitäten zu informieren, zeugen davon, dass wir es mit der Offenheit und Bürgerbeteiligung in Nußloch sehr ernst nehmen.
Bereits seit längerer Zeit nehmen einige Vereine aus Nußloch die Chance wahr, zugezogene Bürger bei Anmeldung des Hauptwohnsitzes über die im Rathaus hinterlegte "Neubürgermappe" anzusprechen. Über die Frage ob auch Parteien, und damit im speziellen unser SPD Ortsverein als Vorreiter, Neubürger begrüßen dürfen, wird der Nußlocher Gemeinderat nach Vorlage unseres Begrüßungsschreibens durch den Bürgermeister, bei einer seiner nächsten Sitzungen abstimmen. Wir sind bereits sehr auf die Haltung der anderen Fraktionen gespannt und werden Sie über das Abstimmungsergebnis auf dem Laufenden halten.
Demokratie vererbt sich nicht. Sie muss von jeder Generation neu erlernt, erfahren und gelebt werden.
Unsere Gesellschaft steht vor großen Herausforderungen. Wir wollen sie meistern. Dabei sind wir auf Hilfe angewiesen – Hilfe von Menschen, die mitmachen und sich einmischen. Auf diejenigen, die Position beziehen wollen. Wir laden alle Interessierte herzlich ein, mit uns in den Dialog zu gehen. Sei es punktuell zu einem Thema in unserer Gemeinde, oder zu Themen aus Land, Bund oder Europa.
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