Nachrichten zum Thema Stadtblatt
Frohe Weihnachten
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
das Jahr 2011 ist fast vorüber. Für uns Nußlocher Sozialdemokraten geht ein arbeitsreiches und erfolgreiches Jahr zu Ende. Landespolitisch haben wir nach 58 Jahren einen Regierungswechsel erreicht. Auf kommunaler Ebene haben wir im Gemeinderat unsere Position vertreten und verteidigt. Wir haben es geschafft für mehr Transparenz und Öffentlichkeit im Gemeinderat zu sorgen. Gerechtigkeit und Solidarität sind nicht nur Themen der Bundespolitik, sondern sie fangen bereits bei uns in der Gemeinde an.
Zahlreiche Rückmeldungen aus der Bürgerschaft bestätigen unsere gute Arbeit. Wir sind auf dem richtigen Weg. Unsere Zukunftswerkstatt hat uns auf den Erfolgskurs gebracht, weitere Neuerungen und Veränderungen werden 2012 ganz sicher folgen. Politik lebt vom Mitmachen, wir laden alle Bürgerinnen und Bürger im neuen Jahr herzlich dazu ein!
Wir wünschen Ihnen eine geruhsame Weihnachtszeit und einen guten Start ins Jahr 2012.
Ihre SPD Nußloch
Danke für Ihre Stimme!
Die Entscheidung zu Stuttgart 21 ist gefallen. Die SPD Nußloch ist stolz auf die überdurchschnittliche Beteiligung unserer Bürger. Mit über 38% Wahlbeteiligung liegt Nußloch im Wahlkreis ganz vorne. Wir bedanken uns bei allen Bürgern, welche bei der Volksabstimmung teilgenommen haben.
Mit der gestrigen Volksabstimmung haben die Bürgerinnen und Bürger uns ein klares Votum gegeben. Das Ergebnis zeigt, dass sie mitentscheiden und in Prozesse eingebunden werden wollen. Ganz unsere Leitlinie: transparente und bürgernahe Politik.
Wir haben mit Stuttgart 21 ein neues Kapitel für mehr Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg geschrieben. Ohne die SPD hätte es dieses kleine Demokratiewunder nie gegeben. Bereits Anfang nächsten Jahres möchte unser Landesverband gemeinsam mit den Grünen einen neuen Anlauf nehmen, um Erleichterungen auf dem Weg der direkten Demokratie durchzusetzen. Das erforderliche Quorum für Volksabstimmungen soll dabei von 33 auf 25 Prozent abgesenkt werden.
SPD Nußloch erklärt CDU-OV-Vorsitzenden die Volksabstimmung
- Bei S21 handelt es sich um ein Bundesprojekt der deutschen Bahn AG, an welchem unter anderem das Land Baden-Württemberg, die Stadt Stuttgart und die Bahn beteiligt sind. Jeder dieser Projektpartner verfolgt hierbei seine eigenen Interessen; die Interessen der bei Projektbeschluss noch CDU-geführten Landesregierung an einer direkten Beteiligung der Bürger bei S21 gingen bislang gegen Null!
- Die neue grün-rote Landesregierung vereinbarte in Ihrem Koalitionsvertrag, die Bürger über den Ausstieg des Landes bei S21 abstimmen zu lassen. Im Rahmen ihrer Möglichkeiten, kann die Landesregierung die Bürger nur über den Ausstieg des Landes, und nicht über den Ausstieg der restlichen Projektbeteiligten entscheiden lassen. Entscheiden sich die Bürger, und damit das Land Baden-Württemberg, am Wochenende für den Ausstieg aus S21 obliegt es in den Händen der restlichen Projektbeteiligten, sich über einen Weiterbau zu einigen und sich über die neuen Rahmenbedingungen bei S21 einig zu werden.
- Sind Sie für das Projekt S21, so müssen sie das Gesetz zum Ausstieg aus S21 mit „Nein“ ablehnen.
- Sind sie gegen S21, so müssen Sie mit „Ja“ stimmen, damit eine rechtliche Grundlage für den Ausstieg des Landes aus dem Bahnprojekt S21 geschaffen wird.
Liebe CDU-Ortsvereinsvorsitzenden, wir hoffen, dass nun auch Sie den Abstimmungszettel verstanden haben und nun Ihr Kreuz an der richtigen Stelle machen können. Wie Sie sehen können, betreiben wir nicht die von Ihnen vorgeworfene „Volksverdummung“, sondern zeigen mit der ersten Volksabstimmung des Landes Baden-Württemberg Bürgernähe. Weitere Fragen zur Volksabstimmung beantworten wir Ihnen gerne telefonisch (siehe Kontaktdaten) unter Kontakt@SPD-Nussloch.de.
