Neueste Artikel

 

Links

Benachtbarte Ortsverbände:                                                                       Leimen Sandhausen Walldorf Wiesloch                                                Region: Rhein-Neckar  Regionalzentrum                                 Jusos: Jusos Rhein-Neckar Land: SPD Baden-Württemberg Bund: SPD.de  Europa: SPE

 

GemeinderatsfraktionHaushaltsanträge 2013

Für den Gemeindehaushalt 2013 hat die Gemeinderatsfraktion der SPD Nußloch insgesamt vier Anträge eingereicht:
  • Vergünstigte Baugrundstücke für Familien. Wir möchten Familien mit geringen Einkommen beim Kauf von gemeindeeigenen Grundstücken im Nußlocher Neubaugebiet „Beim Seidenweg“ finanziell unterstützen. Aus diesem Grund hat unsere Fraktion für den Haushalt 2013 nach Ablehnung im Vorjahr erneut den Antrag eingereicht, Familien mit einem förderungswürdigen Einkommen beim Kauf von gemeindeeigenen Grundstücken im Neubaugebiet „Beim Seidenweg“ durch die folgenden Maßnahmen zu unterstützen: - Vergünstigter Kauf von Grundstücken im Baugebiet „Beim Seidenweg“: in Abhängigkeit von der Anzahl der Kinder in der Familie. Unser Vorschlag sieht vor, dass die Gemeinde beim Verkauf eines Gemeindegrundstücks im Seidenweg je Kind einen Rabatt von 2,5% bis 5% Rabatt gewährt. - Zinsvergünstigter Mietkauf von Grundstücken über einen festzulegenden Zeitraum. Zusätzlich zu dem Rabatt auf den Grundstückspreis könnten Familien durch einen zinslosen oder zinsvergünstigten Mietkauf der Gemeindegrundstücke entlastet werden. Nach einer einkommensabhängigen Anzahlung auf den Grundstückspreis würde die Restschuld verteilt über mehrere Jahre bezahlt werden.
  • Spielplätze. Basierend auf unseren Anregungen und unserem Konzept zu den Nußlocher Spielplätzen, muss eine regelmäßige Betreuung und Instandhaltung der Spielplätze in Nußloch und Maisbach sichergestellt werden. Zusätzlich zu den bereits letztes Jahr eingestellten, jedoch noch nicht investierten 40.000 EUR müssen weitere 40.000 EUR zur Instandhaltung zur Verfügung gestellt werden.
  • Mehr Sicherheit auf unseren Straßen: Neues Verkehrskonzept. Wir möchten ein Gutachten zur langfristigen Bewältigung der steigenden Verkehrsbelastung und -Behinderung durch fahrende und parkende Autos in Nußloch in Auftrag geben. In dem Gutachten soll ein langfristiges Verkehrskonzept für Nußloch erarbeitet werden. Im Vordergrund des Gutachtens soll die Sicherheit von Fußgängern und Kindern auf unseren Straßen stehen. So sind beispielsweise in der Sinsheimer Straße Erwachsene und Kinder häufig dazu gezwungen, vom Bürgersteig auf die Straße auszuweichen. Darüber hinaus muss die Überwachung der Park- und Halteverbotszonen erheblich verstärkt werden und die Verkehrsbelastung der Ortsmitte vor allem in den Morgen- und Abendstunden reduziert werden.
  • Einstellung eines Gärtners und Elektrikers. In unserer Gemeinde fallen immer mehr Aufgaben an, welche durch das knappe Personal nicht mehr bewältigt werden können. Deshalb müssen immer häufiger Dienstleistungen teuer von externen Handwerksbetrieben eingekauft werden. Darüber hinaus führt dieser Zustand immer wieder zu langen Verzögerungen bei der Ausführung von Reparaturarbeiten. Durch die Einstellung eines gemeindeeigenen Gärtners und eines Elektrikers könnten anstehende Aufgaben deutlich zeitnaher und kostengünstiger vom Bauhof selbst durchgeführt werden.
Sobald unsere Anträge und der Haushalt 2013 im Gemeinderat besprochen wurden, werden wir die Ergebnisse und weitere Informationen über diesen in der Rathaus Rundschau und auf unserer Homepage unter www.SPD-Nussloch.de veröffentlichen.

Veröffentlicht am 14.01.2013