Die Entscheidung zu Stuttgart 21 ist gefallen. Die SPD Nußloch ist stolz auf die überdurchschnittliche Beteiligung unserer Bürger. Mit über 38% Wahlbeteiligung liegt Nußloch im Wahlkreis ganz vorne. Wir bedanken uns bei allen Bürgern, welche bei der Volksabstimmung teilgenommen haben.
Mit der gestrigen Volksabstimmung haben die Bürgerinnen und Bürger uns ein klares Votum gegeben. Das Ergebnis zeigt, dass sie mitentscheiden und in Prozesse eingebunden werden wollen. Ganz unsere Leitlinie: transparente und bürgernahe Politik.
Wir haben mit Stuttgart 21 ein neues Kapitel für mehr Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg geschrieben. Ohne die SPD hätte es dieses kleine Demokratiewunder nie gegeben. Bereits Anfang nächsten Jahres möchte unser Landesverband gemeinsam mit den Grünen einen neuen Anlauf nehmen, um Erleichterungen auf dem Weg der direkten Demokratie durchzusetzen. Das erforderliche Quorum für Volksabstimmungen soll dabei von 33 auf 25 Prozent abgesenkt werden.