Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
SPD-Kreistagsfraktion: Geinert hat am meisten praktische Führungserfahrung
Als „Partner der Kommunen“ möchte der Sinsheimer Oberbürgermeister Rolf Geinert auftreten, sollte er zum Landrat gewählt werden. Dass er weniger „Aufsicht“, sondern vielmehr Berater für die 54 Städte und Gemeinden im Kreis sein will, hat die SPD-Kreisräte überzeugt.
Sie gaben jetzt eine Wahlempfehlung für ihn ab, nachdem alle vier Kandidatinnen und Kandidaten für die Landratswahl bei der SPD-Fraktion vorgetragen hatten. „Die drei Kandidaten haben alle gute bis sehr gute Vorträge gehalten, stimmten auch in vielem überein“, so Fraktionsvorsitzender Ralf Göck (Brühl).
SPD-Fraktion entlastet Gemeinden und setzt Forderung auf zwei zusätzliche sozialwissenschaftliche Gymnasien durch
Dem finanzpolitischen Kurs der Rhein-Neckar-Sozialdemokraten schlossen sich in den Haushaltsberatungen die übrigen Fraktionen an, in 2010 den Hebesatz der Kreisumlage für die Gemeinden deutlich abzusenken. Im Gegensatz zu Landrat Dr. Schütz, der vor Einschnitten bei der Umlage warnte, geht es den Sozialdemokraten nicht nur um die Handlungsfähigkeit des Kreises, sondern auch um die der 54 Kreisgemeinden: „In vielen Gemeinden tagen schon Sparrunden, weil die laufenden Ausgaben mit den Einnahmen nicht mehr gedeckt werden können“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck. Da tut diese Entlastung bei der Kreisumlage gut.
Kreistagssitzung in Schwetzingen: SPD-Kreistagsfraktion will Kreisumlage senken
Die Vorlage der Jahresrechnung 2008 und der Budgetbericht für das laufende Jahr 2009, die am Dienstag in der Kreistagssitzung in Schwetzingen beraten werden, halten die Rhein-Neckar-Sozialdemokraten für eine Bestätigung ihres Kurses, in 2010 den Hebesatz der Kreisumlage für die Gemeinden um mindestens zwei Prozentpunkte auf 30,9 abzusenken. Im Gegensatz zu Landrat Dr. Schütz, der vor Einschnitten bei der Umlage warnt, geht es den Sozialdemokraten nicht nur um die Handlungsfähigkeit des „rücklagengepolsterten“ Kreises, sondern auch um die der 54 Kreisgemeinden: „In manchen Gemeinden werden schon Sparrunden einberufen, weil die laufenden Ausgaben mit den Einnahmen nicht mehr gedeckt werden können“, so SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck.
