Bürgerentscheid 22.1.2023

Veröffentlicht am 07.12.2022 in Aktuelles

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

uns alle bewegt der geplante Bürgerentscheid am 22.1.23. Damit sie sich umfassend informieren können haben wir das Meinungsbild unserer Fraktion zusammengefasst:

Mit einem Votum für einen Bürgerentscheid hat der Gemeinderat die Entscheidung, ob am Ortsausgang Richtung Leimen eine Einkaufsmöglichkeit mit Wohnbebauung entstehen soll an die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde weitergegeben. Bei diesem Weg kann nun die Bürgerschaft eine direkte Entscheidung treffen. Wir begrüßen den Bürgerentscheid, das ist für uns gelebte Bürgerbeteiligung!

Kernthema der SPD, und das nicht nur in unserer Gemeinde, ist bezahlbarer Wohnraum. Hier in unserer Gemeinde Chancen und Möglichkeiten zu schaffen haben wir immer wieder eingefordert. Ein unabhängiges Gutachten hat ergeben, dass innerhalb unserer Gemeinde bis ins Jahr 2035 grundsätzlich 300 Wohneinheiten benötigt werden. Bedarf, der nun mit Weitsicht geplant und dann geschaffen werden muss.

Wenn wir uns im Detail mit der Altersstruktur beschäftigen, fällt uns ins Auge, dass wir in den vergangenen Jahren bei jungen Familien mit einem Starthaushalt (20-25 Jahre) nur einen minimalen Zuwachs von 1,5% verbuchen, und bei Familien (35-50 Jahre) sogar 15,3% nach unten verloren haben. Das zeigt uns klaren Handlungsbedarf, um Familien zu stärken- und auch diese für uns wichtige Zielgruppe in unserer Gemeinde zu halten. Hier fehlen attraktive Angebote wie Mietkauf, Anreize für familiengerechtes Wohnen oder im gesamten moderne und innovative Wohnkonzepte.

Weiter verbuchen wir 11,2% mehr Senioren und die Zahl der Hochbetagten (ab 80 Jahre) hat sich um gar 38% erhöht. Daraus ergeben sich weitere Anforderungen: Altersgerechter (barrierefreier) Wohnraum muss leistbar zur Verfügung gestellt werden.

In den vergangenen Jahren haben wir seitens der SPD alle Vorhaben zur Nach- und Innenverdichtung unterstützt. Auf privaten Leerstand von Mietwohnungen haben wir keinen Einfluss. Mit projektierten Maßnahmen wie in der Kaiserstr. 16 und Massengasse 91 wird Wohnraum geschaffen, das reicht jedoch nicht aus. Unser Antrag, die maroden Gebäude Allming 6 und 8 zu modernisieren ist im Lauf. Wir sehen das Gebiet Steinäcker als Chance an, gemeindeweit eine Entlastung herzustellen!

Die ins Spiel gebrachte Einzelhandelsfläche bietet die Möglichkeit Wohnen und Einkaufen in diesem Quartier gut zu verbinden. Das Gelände ist größtenteils in Besitz der Gemeinde. Somit haben wir es in der Hand und legen das gesamte Regelwerk fest. Hier geht es unter anderem darum, wie wir das Areal ökologisch und ökonomisch gestalten, wie wir für moderne Wohnformen sorgen und dem Bedarf der Bürgerinnen und Bürger gerecht werden.

Wir sehen das Vorhaben im weiteren Verlauf als Gemeinschaftsprojekt an und werden für Transparenz und Mitbestimmung der Bürgerschaft sorgen.

Ihre Gemeinderäte der SPD Nußloch,

Michael Molitor, Anna Stippich und Christian Miltner