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Solarpark Nußloch – Chance für die Zukunft

Nicht erst seit Tschernobyl und Fukushima ist das Thema alternative Energien in der allgemeinen Diskussion. Alle bekennen sich mittlerweile dazu, dass Alternativen gefunden werden müssen. Jetzt haben wir auch in Nußloch die Chance unseren Beitrag dazu zu leisten. Jeder Einzelne und jede Gemeinde ist gefordert Möglichkeiten zur Energieeinsparung aber auch Energiegewinnung zu finden. Es darf nicht nach dem Prinzip gehen – Ja zu alternativen und regenerativen Energien – aber bitte nicht bei uns. Wir haben bereits in der Sitzung vom 20. April 2011 den Solarpark Nußloch diskutiert. Als SPD Fraktion haben wir uns schon im April uneingeschränkt für diesen Solarpark ausgesprochen und dies als Chance für Nußloch und eine Investition in die Zukunft unserer Gemeinde gesehen. In der damaligen Diskussion als auch in der Öffentlichkeit wurde und wird mit teilweise fragwürdigen Argumenten diskutiert. Da tauchen Worte wie
  • Natur- und Artenschutz,
  • wichtiges Erholungsgebiet,
  • Möglichkeit der höherwertigen Nutzung
auf. Wir wollen hierzu – gerade auch der eingegangenen Einwände, Bedenken und Anregungen und der von der Gemeinde vorgenommen Abwägungen - nochmals Stellung beziehen und unsere Sichtweise darstellen: Sport- und Freizeitfläche wird vernichtet und damit zukünftige Bedarfe gefährdet. Aus der Historie wissen wir, dass es sich um die ehemaligen Gebiete der Mülldeponie für Bauschutt und die Kreismülldeponie handelt. Aus den Berichten der Nußlocher kann man entnehmen, dass dort so einiges „vergraben ist von dem wir nicht genau wissen wollen was es ist“. Dies hat sich bereits bei früheren Planungen als das größte Problem erwiesen. Dass das Gebiet bisher als Sport- und Freizeitfläche ausgewiesen ist war diesen alten Planungen geschuldet. Nie wieder wurde die Pläne zum Bau eines Hotels oder Sport- und Freizeiteinrichtungen weiter verfolgt, da dieses Gelände sowohl durch die Bodenbelastung und die Standfestigkeit – Bauvorhaben unmöglich gemacht hat. Die Nutzung als Sport- und Freizeitfläche ist auf diesem Gebiet nahezu unmöglich. Andere Standorte außerhalb Nußloch suchen – zu geringe CO2 Einsparungen Alternativstandorte in Nußloch haben wir nicht und auf andere Gebiete außerhalb von Nußloch wie z.B. freiwerdendes Armeegelände zu verweisen geht unserer Meinung nach fehl. Auch Nußloch sollte seinen Beitrag zu alternativen Energiegewinnung leisten. Andere Standorte können weitere und zusätzliche Möglichkeiten schaffen. Jeder ist aufgefordert seinen Beitrag zu leisten. Jede CO2 Einsparung ist wichtig, richtig und sinnvoll. Ob hier ausreichend eingespart wird ist die falsche Frage. Jede Einsparung zählt. Angeblich handelt es sich bei diesem Gebiet um ein wichtiges Naherholungsgebiet der Gemeinde: Das Natur- und Landschaftsschutzgebiet „Nußlocher Wiesen“ sei hierdurch gefährdet; Die Artenvielfalt würde gefährdet werden Bei dem nördlichen Teil handelt es sich nicht um einen öffentlichen Erholungsraum. Es handelt sich hierbei um ein Privatgelände, das weder öffentlich erschlossen noch unproblematisch erreichbar ist. Wir sind daher der Meinung dass es sich gerade nicht um ein Naherholungsgebiet handelt das ständig genutzt wird. Richtig ist, dass angrenzend das Natur- und Landschaftsschutzgebiet „Nußlocher Wiese“ liegt. Dieses bleibt erhalten und wird in keiner Wiese durch den Solarpark gefährdet wird. Gerade auch durch die geplanten Eingrünungen, mit dort bereits vorhandenen, einheimischen Gehölzen wird Ausgleich geschaffen. Das Gebiet auf dem der Solarpark geplant ist, ist kein Bestandteil des Natur- und Landschaftsschutzgebietes. Durch den Solarpark wird auch keine Grünfläche vernichtet sondern diese erhalten. Die Fläche ist kein Erholungsraum. Sie liegt isoliert zwischen Leimbach, B3 und K 4256. Bisher ist auch nirgends belegt worden, dass ein Solarpark negative Auswirkungen auf Natur, Mensch, Tier und die Artenvielfalt hat. Durch die bisherigen Solarparks ist eher belegt worden, dass diese Anlagen keine negativen Auswirkungen haben. Eine Nutzung im Sinne der bisherigen Ausweisung als Sport- und Freizeitfläche mit entsprechender Nutzung würde eher einen gravierenderen Eingriff in Natur und Umwelt bedeuten. Die Ortseinfahrt optisch negativ verändert Sicherlich kann man die Frage stellen wie sich die Optik bei der Ortseinfahrt verändert. Durch die Lage der Grundstücke sind diese kaum einsehbar und durch die geplante Eingrünung wird diese weiter abgemildert. Sicherlich wird es eine Veränderung bedeuten aber die Vorteile einer solchen Anlage überwiegen. Gefährdung des Flugbetriebes und Autofahrer durch Blendung Eine Gefährdung von Autofahrern oder den Flugbetrieb wird es nicht geben da die Solarmodule so hergestellt werden dass keine Beeinträchtigung und Gefährdung erfolgen kann. Vorteile nur für den Betreiber des Solarparks Wirtschaftlicher und ökologischer Nutzen fraglich Kein wirtschaftlicher Vorteil für die Gemeinde Ein Solarpark in Nußloch hat auch für die die Gemeinde und die Bürgerinnen und Bürger Vorteile. Alleine durch den Beitrag zur Schaffung regenerativer Energien und profitieren Alle davon. Nußloch zeigt sich zukunftsorientiert und steigert damit auch sein Image. Wie soll die Gemeinde an einem privaten Grundstück profitieren wenn nicht über Steuern. In diesem Falle könnten sogar – durch die Ansiedlung neuer Technologien – weitere Synergien ergeben. Auch die Gewerbesteuereinnahmen dürfen nicht zu gering geschätzt werden. Sie sind eine wichtige und wesentliche Einnahmequelle der Gemeinde. Wir können und dürfen aber als Gemeinde nicht in das Privateigentum Dritter eingreifen. Schon bei der letzten Sitzung habe ich angeregt zu Prüfen ob sich die Gemeinde nicht als Investorin an dem Projekt beteiligt um hierdurch ebenfall einen weiteren Nutzen für die Gemeinde zu ziehen. Wir möchten dies hiermit nochmals ausdrücklich anregen und beantragen Gespräche mit den Solarparkbetreibern hierüber zu führen. Eine sogenannte höherwertige Vermarktung oder Nutzung sehen wir nicht. Eine höherwertige Vermarktung wäre alleine zum Nutzen der Eigentümer und eine höherwertige Nutzung aufgrund der Bodenprobleme überhaupt nicht realistisch. Wir stimmen daher den Abwägungsvorschlägen der Verwaltung zu.